2018-07-05 16h20 News - Straßenreinigungspflichten

Straßenreinigung in Grimmen

Grimmen ist eine kleine und saubere Stadt. Das ist hinlänglich bekannt. Kunstobjekte zum Anfassen, Spielplätze und tolle, weitläufigen Parkanlagen. Überhaupt ist Grimmen eine bunte Blumenoase mit viel Grün. Manchmal zu viel Grün. Denn in jüngster Zeit ist in einigen Stadtgebieten und Ortsteilen zu beobachten, dass die Reinigungspflichten teilweise vernachlässigt werden. Und so wuchert es auf Gehwegen, Radwegen und Straßenbanketten.

Dabei ist in der Straßenreinigungssatzung der Stadt Grimmen klar geregelt, was wer zu leisten hat. Und danach müssen von den Grundstückseigentümern auszugsweise folgende Straßenteile gereinigt werden:

Die Reinigungspflicht umfasst die Säuberung der oben aufgeführten Straßen-, Geh,- und Radwegteile vor dem anliegenden Grundstück einschließlich der Beseitigung von Abfällen, Laub und Hundekot. Außerdem sind wildwachsende Kräuter und Gräser auf diesen Flächen zu entfernen.

Anstelle des Eigentümers trifft die Reinigungspflicht den Erbbauberechtigten, den Nießbraucher (sofern er das gesamte Grundstück selbst nutzt) und den Wohnberechtigten, wenn ihm das ganze Wohngebäude zur Nutzung überlassen wurde. Ein Trugschluss ist immer wieder, dass die Straßenreinigungsgebühr Grundstückseigentümer von der Reinigungspflicht entbindet. Dem ist nicht so! Diese Gebühr deckt lediglich die allgemeine Straßenreinigung und den Winterdienst der Kommune. Die Anliegerpflicht zur Reinigung besteht dennoch.

Da die Straßenreinigungssatzung sehr komplex ist und die Stadt in viele unterschiedliche Reinigungsklassen und -arten eingeteilt ist, bietet das Ordnungsamt bei Fragen gerne Hilfe an. Das komplette Dokument kann auch auf der Internetseite der Stadt Grimmen eingesehen werden.

Das Ordnungsamt bittet Grundstückseigentümer, die Reinigungspflicht – oder die Übertragung der Reinigungspflicht – im Interesse der Ordnung und Sicherheit und nicht zuletzt einer sauberen, gepflegten Stadt, gewissenhaft wahrzunehmen.

Beispiele für die Vernachlässigung der Reinigungspflicht
bild - 2018-07-05 16h20 News - Negativbeispiel Straße der Befreiung     bild - 2018-07-05 16h20 News - Negativbeispiel Stoltenhagener Dorfstraße
in der Straße der Befreiungim Ortsteil Stoltenhagen in der Stoltenhagener Dorfstraße
Quelle: Ordnungsamt der Stadt Grimmen